Stellungnahme zum Regierungsentwurf KJSG

Kommentierung einiger zentraler vorgesehener Regelungen zur Pflegekinderhilfe im Regierungsentwurf vom 02.12.2020 eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG )

Die Initiative „Dialogforum Pflegekinderhilfe“ hat sich seit Mitte 2015 der Aufgabe gestellt, im Dialog mit den unterschiedlichen Akteur_innen in der Pflegekinderhilfe, fachliche Handlungsbedarfe und gesetzliche Änderungsbedarfe in der Pflegekinderhilfe herauszuarbeiten. Auf dieser Grundlage sollen konsensuale Eckpunkte zu Reformbedarfen in der Pflegekinderhilfe sichtbar werden, aber auch Punkte herauskristallisiert werden, die der weiteren Diskussion bedürfen.

Das Dialogforum Pflegekinderhilfe hat sich bereits im Rahmen des ersten Gesetzgebungsverfahrens zu einem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz 2017 eingebracht, viele dieser fachlichen Positionen haben weiterhin Gültigkeit, wurden jedoch in den vergangenen Jahren durch zusätzliche Dialogformate weiterentwickelt und ergänzt.

Schon die vorgesehenen Regelungen zur Pflegekinderhilfe im Referent_innenentwurf vom 05.10.2020 eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) wurden vom Dialogforum Pflegekinderhilfe ausführlich kommentiert.

Im Folgenden werden die zentralen fachlichen Handlungsbedarfe und Empfehlungen des Dialogforums Pflegekinderhilfe im Überblick zusammengefasst bevor auf dieser Grundlage die im Regierungsentwurf vom 02.12.2020 eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) kommentiert werden.

Die Erkenntnisse können nachfolgendem Papier entnommen werden:

Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (2021)