SGB VIII Reform
Im Juni 2021 sind mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ( KJSG ) mehrere Neuerungen im SGB VIII in Kraft treten. Ein zentrales Element in diesem Kontext ist die Gestaltung einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe, die für alle jungen Menschen ob mit und ohne Behinderung die Gesamtzuständigkeit erhält und alle Leistungen aus einer Hand im Rahmen des SGB VIII zur Verfügung stellt. Bisher war es so, dass Kinder und Jugendliche mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung Leistungen zur Teilhabe und/oder aufgrund ihrer Behinderung aus der Eingliederungs- oder sog. „Behindertenhilfe“ nach SGB IX erhalten haben.
Beteiligungsprozess »Gemeinsam zum Ziel: Wir gestalten die inklusive Kinder- und Jugendhilfe!«
In dieser Legislaturperiode wurde beschlossen, dass das BMFSFJ die Gesetzesentwicklung durch einen strukturierten und mehrgliedrigen Beteiligungsprozess flankieren wird. Der Beteiligungsprozess soll 2022 bis 2023 laufen mit einer geplanten Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2024.
Zum einen geht es in dem Prozesses um Forschung und wissenschaftliche Begleitung zu den Themen Verwaltungsreform, Gesetzesfolgenabschätzung sowie die Umsetzung der Einführung sog. Verfahrenslots*innen in den Jugendämtern. Zum anderen sollen in der Arbeitsgruppe "AG inklusives SGB VIII" die Kernpunkte der gesetzlichen Ausgestaltung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe auf politischer und fachlicher Ebene erörtert und diskutiert werden. Die Arbeitsgruppe wird durch regelmäßige Berichte aus den Bereichen »Forschung« und »Beteiligung von Expert*innen in eigener Sache« bzw. Menschen aus der Selbstvertretung im Bereich Kinder- und Jugendhilfe sowie Behindertenhilfe bereichert.
Die Auftaktveranstaltung zum Prozess, bei der die IGfH auch beteiligt war, fand am 27.06.2022 statt (Zur Aufzeichnung der Veranstaltung). Der Prozess wird von einer Geschäftsstelle "Inklusive Kinder- und Jugendhilfe" koordiniert, die bei der Stiftung SPI eingerichtet ist. Weiter Informationen auf der Begleitwebseite zum Prozess folgen in Kürze unter www.gemeinsam-zum-ziel.org.
